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| Datum: 16.05.2013 Uhrzeit: 14:18 |  |
Lösung für Mehrkosten bei Bahnprojekt München – Lindau stehtDer Ausbau der Schienenstrecke München-Lindau geht weiter voran. Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil begrüßt, dass die DB AG jetzt grünes Licht für die Fortsetzung der Planungen gegeben hat und mit dem sogenannten Umwelt-Screening startet. „Die Elektrifizierung Richtung Schweiz ist für Bayern elementar. Ich habe es daher zur Chefsache gemacht. Das trägt Früchte. Die DB setzt auf operativer Ebene das um, was ich aktuell mit dem Konzernvorstand vereinbart habe. Das Projekt bleibt im Zeitplan. Spätestens im Jahr 2020 sollen die Züge unter Draht bis Lindau fahren. Der Freistaat wird hier nicht aufhören, der Bahn solange Dampf zu machen. Bummeln können wir uns nicht leisten“, erklärt Zeil.Voraussetzung für die Abkehr eines Planungsstopps war, dass sich das Bayerische Verkehrsministerium, das Bundesverkehrsministerium und die DB AG über eine Lösung verständigt haben, wie das Projekt München –Lindau trotz der beträchtlichen Mehrkosten, die vergangenen Herbst nach Abschluss der Vorplanungen bekannt geworden waren, finanziert werden kann. Gegenüber den Zahlen bei Abschluss der Finanzierungsvereinbarungen in den Jahren 2008 und 2009 ist das Projekt um rund 50 Prozent teurer geworden und umfasst aktuell ein Kostenvolumen von rund 310 Millionen Euro. Diesen Betrag stemmen nunmehr der Freistaat Bayern mit einer Vorfinanzierung von 55 Millionen Euro, die Schweiz mit einer Vorfinanzierung von 50 Millionen Euro und das Bundesverkehrsministerium, das 113,5 Millionen Euro aus Bedarfsplanmitteln zusätzlich zugesagt hat. Der Rest soll aus der bayerischen Landesquote für Investitionen in die Schienennahverkehrsinfrastruktur bedient werden. Dies sind Bundesmittel, über deren Verwendung der Freistaat Bayern und die DB AG gemeinsam entscheiden. Minister Zeil drängt mit Nachdruck auch darauf, dass nochmals seitens der DB und des Bundes intensiv geprüft werde, ob EU-Fördergelder für diese internationale Verbindung eingesetzt werden könnten, ohne dass damit der verpflichtende Ausbaustandard höher und die Strecke unterm Strich noch kostenintensiver würde. Die Elektrifizierung und der Ausbau der Strecke München – Lindau soll unter anderem ein zeitgemäßes Fernverkehrsangebot zwischen den europäischen Metropolen München und Zürich im Herzen Europas ermöglichen und die Fahrzeit auf drei Stunden 15 Minuten reduzieren. Die über 150 Kilometer lange Ausbaustrecke mit einem kurzen Teilabschnitt auch in Baden-Württemberg wäre die erste elektrifizierte Bahnstrecke im Allgäu. Sie ist Bestandteil des aktuellen Bundesverkehrswegeplans. Der Freistaat Bayern hat die Strecke Ende März wieder für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 beim Bund angemeldet. Sie gehört zu den zwei von 30 angemeldeten Bahnprojekten, die der Freistaat mit einer Prioritätsnote versehen hat. Der Zeitplan der Umsetzung des Projekts hatte sich in den letzten Jahren mehrmals verzögert. Die Vorfinanzierung der Schweiz ist gesetzlich an die Fertigstellung bis spätestens 2020 gebunden. Quelle:/Fotos: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie | |